Suchmaschine: Gemeinde Hemmingen

Material nicht verweht werden kann. II. Marktgebühren § 12 Marktgebühren 1. Für die Benützung des Marktes nach § 3 dieser Satzung werden Gebühren erhoben. 2. Die Gebühren betragen für einen Standplatz: je Markttag [...] Verhalten auf dem Markt § 11 Sauberhalten des Wochenmarktes II. Marktgebühren § 12 Marktgebühren § 13 Entstehung und Fälligkeit der Gebühr III. Schluss- und Strafbestimmungen § 14 Schadenshaftung § 15 [...] 01 Marktordnung.doc Seite 9 Die Gebührenschuld entsteht mit der Zuweisung eines Standes oder Platzes. Die Gebühren werden fällig mit der Bekanntgabe der Gebührenschuld an den Schuldner. Bei Zahlungsverzug

Selbstauskunft / ggf. Erinnerungsinformation Mai/Juni 2011: Ergebnis zu den gebührenpflichtigen Flächen März-Juni 2011: Gebührenkalkulation Juni 2011: Beschlussfassung über die Satzung G:\Sitzungsbericht Amtsblatt\11 [...] Rahmenbedingungen der späteren Satzung Im Anschluss an eine umfangreiche Vorstellung der künftigen Gebührenfestsetzung durch einen Vertreter des Beratungsbüros beschloss der Gemeinderat bei 1 Enthaltung unter dem [...] b). Daneben beschloss das Gremium auch den Terminfahrplan für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühren (vgl. nachfolgenden Punkt c). a) Folgende Versiegelungsgrade werden von der Verwaltung vorg

folgende Satzung beschlossen: Verwaltungsgebührensatzung Inhaltsverzeichnis § 1 Gebührenpflicht § 2 Gebührenfreiheit § 3 Gebührenschuldner § 4 Gebührenhöhe § 5 Entstehung der Gebühr § 6 Fälligkeit, Zahlung § [...] § 7 Auslagen § 8 Schlussvorschriften I. Gebührenverzeichnis Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung 3 § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Hemmingen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung [...] Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwaltungsgebühren), soweit nicht Bundesrecht oder Landesrecht etwas anderes bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen

ge Sondernutzung § 3 Sonderregelungen § 4 Sondernutzungsgebühren § 5 Gebührenschuldner § 6 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld § 7 Gebührenerstattung § 8 Kostenerstattung und Sicherheitsleistungen [...] wird. (2) Die Gebühr wird mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung an den Schuldner zur Zahlung fällig. § 7 Gebührenerstattung (1) Wird eine Sondernutzung vor Ablauf des der Gebührenbemessung zugrundeliegenden [...] wird. § 4 Sondernutzungsgebühren (1) Für die Sondernutzung an den in § 1 genannten öffentlichen Verkehrsflächen werden Gebühren nach dieser Satzung und dem dazu ergangenen Gebührenverzeichnis erhoben. Soweit

Stunde pro Tag und Bibliotheksnutzer begrenzt. § 8 Gebühren Die Nutzung der Bibliothek Hemmingen ist grundsätzlich gebührenfrei. Die Gebührenordnung der Bibliothek Hemmingen regelt die Ausnahmen. § 9 [...] n. 5. Für die Ausstellung eines Ausweises bzw. eines Ersatzausweises wird eine Gebühr erhoben, die in der Gebührenordnung festgesetzt ist. § 4 Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 4 LDSG Baden-Württemberg) [...] Medien werden nicht ausgeliehen. 2. Bücher, die von anderen entliehen sind, können gegen Gebühr (vgl. Gebührenordnung der Bibliothek Hemmingen) vorbestellt werden. Sobald die vorbestellten Bücher vorliegen

Gebührenordnung der Bibliothek Hemmingen vom 26.04.2016 Inhaltsübersicht § 1 Ersatzgebühren § 2 Verwaltungs- und Versäumnisgebühren § 3 Fälligkeit der Gebühren § 4 Inkrafttreten § 1 Allgemeine Gebühren [...] Fälligkeit der GebührenGebühren sind sofort fällig. § 4 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung der Bibliothek [...] Ausstellen eines Bibliotheksausweises eine Gebühr von € 5,00. 2. Für den Ersatz eines abhanden gekommenen oder beschädigten Bibliotheksausweises wird eine Gebühr von € 5,00 erhoben. 3. Bei verloren gegangenen

und Monat begrenzt. Diese Gebührenbegrenzung gilt auch bei einem Wechsel von der ab 01.01.2018 nicht mehr angebotenen Gebührenstaffel GT 2 in die nächsthöhere Gebührenstaffel GT 3 sowie für Neuanmeldungen [...] die Begrenzung der Gebührenerhöhung auf 40 € je Familie und Monat hingegen nicht. Als Vergleichsbasis für die Berechnung der Gebührenerhöhung ist die bis zum 31.08.2017 geltende Gebühr heranzuziehen. 3. [...] Hemminger Sport- oder Kulturverein. Familienpass III Die aus der Kindergartengebührensatzung vom 18.07.2017 resultierende Erhöhung der Gebühr für den Besuch eines Kindergartens wird grundsätzlich auf 40 €

notwendigen behördlichen Genehmigungen zu beschaffen und ggf. anfallende öffentliche Abgaben und GEMA-Gebühren pünktlich zu entrichten. (3) Der Aufbau erfolgt, soweit vertraglich nichts anderes vereinbart

ab dem : Hiermit beantrage ich die Aufnahme meines Kindes . Über die entstehende Gebührenpflicht gem. der Gebührensatzung ab dem Zeitpunkt des gewünschten Aufnahmetermins bin ich informiert. Termine an [...] Sie sich bitte an die oben genannte Stelle. (Kassen-bzw. Buchungszeichen=Mandatsreferenz) Die Betreuungsgebühren werden in ganzen Monatsbeiträgen abgerechnet. Bank: BIC: IBAN: Kontoinhaber: Gläubiger-Ide [...] Anmeldeantrag an folgende Stelle: Hiermit wird die Gemeinde Hemmingen ermächtigt die Hort- bzw. BVG - Gebühren und damit zusammenhängende Kosten zum jeweiligen Fälligkeitszeitpunkt zu Lasten des angegebenen

Gemeinde zurückzugeben. (6) Bei Verlust der Hundesteuermarke wird dem Halter eine Ersatzmarke gegen eine Gebühr von 5,00 € ausgehändigt. Dasselbe gilt für den Ersatz einer unbrauchbar gewordenen Steuermarke; die