Suchmaschine: Gemeinde Hemmingen

Änderung der Kindergartengebührensatzung erlassen: § 1 Gebührenänderung Der bisherige § 3 der Satzung wird aufgehoben und wie folgt neu gefasst: § 3 Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr 1. Die Kinde [...] Zeitraum der Schließung keine Gebühr erhoben. 6. Die Anmeldung gilt für die gewählte Gruppe mindestens 3 Monate. Bei Wechsel in eine höhere Gebührenstaffel ist die neue Gebühr ab sofort zu zahlen und für [...] öffentlicher Hilfen (Übernahme der Gebühren durch das Jugendamt/Sozialamt gemäß dem Kinder- und Jugendhilfegesetz) nicht möglich sein, die Gebühren zu leisten, kann die Gebühr in begründeten Fällen vom Träger

verliehen werden. § 27 Gebühren Für die Benutzung des Friedhofs und dessen Einrichtungen erhebt die Gemeinde Hemmingen Gebühren nach der jeweils geltenden Bestattungsgebührenordnung. Seite 15 von 15 § 28 [...] Friedhofs begründeten Gründe dagegenstehen. Hierfür wird die entsprechend anteilige Gebühr nach der Bestattungsgebührenordnung in der jeweils gültigen Fassung erhoben. (3) Das Nutzungsrecht entsteht mit Zahlung [...] Haftung § 25 Ordnungswidrigkeiten IX. Übergangs- und Schlussvorschriften § 26 Alte Rechte § 27 Gebühren § 28 Inkrafttreten Seite 3 von 15 I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine

Grundstückseigentümers Gebührenschuldner. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebühren- schuldner über. (2) [...] Die Benutzungsgebühren sind innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Gebühren- bescheids zur Zahlung fällig. Sind Vorauszahlungen (§ 44) geleistet worden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die [...] ....................17 § 38 Gebührenmaßstab .......................................................................................................17 § 39 Gebührenschuldner ...........................

der Benutzungsgebühren ist der Anschlussnehmer. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenpflicht mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über [...] Seite 18 IV. Benutzungsgebühren § 40 Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde erhebt für die Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlagen Grund- und Verbrauchsgebühren. § 41 Gebührenschuldner (1) Schuldner [...] Kubikmeter Beton- oder Mauerwerk bleiben gebührenfrei. § 46 Entstehung der Gebührenschuld (1) In den Fällen der §§ 42 und 43 Abs. 1 entsteht die Gebührenschuld für ein Kalenderjahr mit Ablauf des Kale

beschlossen: Bestattungsgebührenordnung Inhaltsübersicht § 1 Erhebungsgrundsatz § 2 Gebührenschuldner § 3 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren § 4 Verwaltungsgebühren § 5 Benutzungsgebühren § 6 Inkrafttreten [...] § 3 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren (1) Die Gebührenschuld entsteht a) bei Verwaltungsgebühren mit der Beendigung der Amtshandlung, b) bei Benutzungsgebühren mit der Inanspruchnahme der Bestat [...] ichtungen und bei Grabnutzungsgebühren mit der Verleihung des Nutzungsrechts. (2) Die Verwaltungsgebühren, die Grabnutzungsgebühren für Wahlgräber und die übrigen Benutzungsgebühren werden einen Monat

sowohl die Einnahmen- als auch die Ausgabenseite intensiv zu diskutieren sein und Erhöhungen von Gebühren und Steuern unvermeidlich werden.

monatliche Erhöhung der Kita-Gebühren auf 40 € je Familie und Monat begrenzt wird. Diese Gebührenbegrenzung gilt auch bei einem Wechsel von der künftig nicht mehr angebotenen Gebührenstaffel GT 2 in die nächsthöhere [...] nächsthöhere Gebührenstaffel GT 3 sowie bei Neuanmeldungen in die Kindergärten. Für einen Wechsel der Betreuungsart gilt die Begrenzung der Gebührenerhöhung auf 40 € je Familie und Monat hingegen nicht. Als [...] Als Vergleichsbasis für die Berechnung der Gebührenerhöhung ist die bis zum 31.08.2017 geltende Gebühr heranzuziehen. In diesem Zusammenhang geht die Verwaltung davon aus, dass fast ausschließlich bei Familien

Das Thema Versorgungseinrichtungen werden wir in den beiden nächsten Tagesordnungspunkten mit den Gebühren für Wasser sowie Schmutzwasser und Regenwasser festsetzen. Diese Werte fanden bereits Eingang in

Vorberatungen im Verwaltungsausschuss auf der Grundlage einer ausführlichen Gebührenkalkulation eine Änderung der Bestattungsgebührenordnung . Diese Änderung wird im Juni im Amtsblatt veröffentlicht und soll zum

ss 2013 Abwasserbeseitigung; Vorberatung Finanzzwischenbericht 2014 Gebührenkalkulation Wasser 2015; Vorberatung Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2015; Vorberatung Änderung der Hauptsatzung; Vorberatung