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Gesucht nach "gemeinderat".
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14_Vergnuegungssteursatzung.pdf

sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 08. November 2011 folgende Satzung be- schlossen: Inhaltsübersicht: §

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Zuletzt geändert: 18.12.2014
15_Sondernutzungssatzung.pdf

(GBl. S. 581) und § 2 des Kommunalabgabengesetzes i.d.F. vom 17.März 2005 (GBl. S. 206) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 03.02.2015 folgende Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen

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Zuletzt geändert: 04.02.2015
21_Hundesteuersatzung_vom_07.12.2021.pdf

sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 07.12.2021 die folgende Satzung beschlossen: 2 Hundesteuersatzung In

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Zuletzt geändert: 27.12.2021
22_Benutzungsordnung_Kitas__Hort_und_BVG.pdf

2 Aufgrund von § 4 in Verbindung mit § 10 der Gemeindeordnung für Baden - Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen in seiner Sitzung vom 08.03.2022 folgende Satzung erlassen: Satzung über [...] für die Kindertagesstätten und den Hort an der Schule werden vom Träger und nach Beschluss des Gemeinderats festgelegt und rechtzeitig bekannt gegeben. Der Hort an der Schule sowie das Betreuungsangebot

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22_-_1_Gebührenordnung_Hort_und_BVG_ab_01.04.2022.pdf

Baden-Württemberg und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 23.06.1998 folgende Satzung erlassen: Satzung über die Erhebung von Gebühren

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23_Friedofssatzung__Friedhofsordnung__ab_01.01.2023.pdf

Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 21. Juli 2015 die nachstehende Friedhofssatzung beschlossen: Friedhofssatzung Inhaltsübersicht

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Zuletzt geändert: 19.12.2022
23_Abwasserbeseitigung__Betriebssatzung_ab_010123.pdf

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 08.11.2022 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung

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23_Wasserwerk__Betriebssatzung_ab_010123.pdf

Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten, die ihm durch die Gemeindeordnung und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind. Der Gemeinderat entscheidet auch in den Ang [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 08.11.2022 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name [...] laufende Betriebsführung und die Entscheidung in allen Angelegenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zuständig ist. Dazu gehören die Aufnahme der im Vermögensplan vorgesehenen Kredite, die Bewirtschaftung

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23_Satzung_EAT.pdf

4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat der Gemeinde Hemmingen am 08.11.2016 folgende Satzung beschlossen: Satzung über die Entschädigung [...] Durchschnittssätzen § 2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme § 3 Aufwandsentschädigung für Gemeinderäte § 4 Reisekostenvergütung § 5 Inkrafttreten Seite 3 § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen [...] Tageshöchstsatz nach § 1 (2) nicht übersteigen. § 3 Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld (1) Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt: 1. als

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18_Redaktionsstatut.pdf

Bekanntmachungen von Behörden und Verbänden - Gemeinderat: - Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse - Berichte aus den Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse. - Jubilare 4. Gemeind [...] Stellen 3.2. Berichte über Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse und andere Veröffentlichungen der Gemeindeverwaltung 3.3. Stellungnahmen der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen nach § 20 Abs [...] letzten 6 Wochen vor Parlamentswahlen nicht zulässig. Einzelne Gemeinderäte, welche sich nicht zu Fraktionen innerhalb des Hemminger Gemeinderats zusammengeschlossen haben, werden bezüglich dieses Veröffe

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Zuletzt geändert: 25.07.2018
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