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Kindergärten Gebühren nach dieser Satzung erhoben. § 2 Gebührenschuldner 1. Gebührenschuldner sind die gesetzlichen Vertreter bzw. Erziehungsberechtigten der Kinder. 2. Mehrere Gebührenschuldner haften als [...] 1991 folgende Satzung erlassen: Erhebung von Kindergartengebühren Inhaltsübersicht § 1 Grundsatz § 2 Gebührenschuldner § 3 Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr § 4 Entstehung und Fälligkeit § 5 Inkrafttreten [...] als Gesamtschuldner. § 3 Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr 1. Die Gebühren werden je Kind und Betreuungsplatz erhoben. Die Höhe der Gebühr bestimmt sich nach der Anzahl der Kinder, die noch nicht das

Kindergärten Gebühren nach dieser Satzung erhoben. § 2 Gebührenschuldner 1. Gebührenschuldner sind die gesetzlichen Vertreter bzw. Erziehungsberechtigten der Kinder. 2. Mehrere Gebührenschuldner haften als [...] 1991 folgende Satzung erlassen: Erhebung von Kindergartengebühren Inhaltsübersicht § 1 Grundsatz § 2 Gebührenschuldner § 3 Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr § 4 Entstehung und Fälligkeit § 5 Inkrafttreten [...] Zeitraum der Schließung keine Gebühr erhoben. 5. Die Anmeldung gilt für die gewählte Gruppe mindestens 3 Monate. Bei Wechsel in eine höhere Gebührenstaffel ist die neue Gebühr ab sofort zu zahlen und für

monatliche Erhöhung der Kita-Gebühren auf 40 € je Familie und Monat begrenzt wird. Diese Gebührenbegrenzung gilt auch bei einem Wechsel von der künftig nicht mehr angebotenen Gebührenstaffel GT 2 in die nächsthöhere [...] nächsthöhere Gebührenstaffel GT 3 sowie bei Neuanmeldungen in die Kindergärten. Für einen Wechsel der Betreuungsart gilt die Begrenzung der Gebührenerhöhung auf 40 € je Familie und Monat hingegen nicht. Als [...] Als Vergleichsbasis für die Berechnung der Gebührenerhöhung ist die bis zum 31.08.2017 geltende Gebühr heranzuziehen. In diesem Zusammenhang geht die Verwaltung davon aus, dass fast ausschließlich bei Familien

Schule werden Gebühren nach dieser Satzung erhoben. § 2 Gebührenschuldner 1. Gebührenschuldner sind die gesetzlichen Vertreter bzw. Erziehungsberechtigten der Kinder. 2. Mehrere Gebührenschuldner haften als [...] grundlage und Höhe der Gebühr (1) Die jährliche Gebühr für den Besuch des Betreuungsangebots im Rahmen des Horts an der Schule wird wie folgt festgesetzt (die monatliche Gebühr auf der Basis von 12 Mo [...] c) Die Gebühr für den Besuch des Horts an der Schule an 2 Tagen/Woche beträgt je Kind 922,80 € (76,90 €) (2) Die Gebühr für den Besuch der verlässlichen Grundschule beträgt (die monatliche Gebühr auf der

Gebührenordnung der Bibliothek Hemmingen vom 26.04.2016 Inhaltsübersicht § 1 Ersatzgebühren § 2 Verwaltungs- und Versäumnisgebühren § 3 Fälligkeit der Gebühren § 4 Inkrafttreten § 1 Allgemeine Gebühren [...] Fälligkeit der GebührenGebühren sind sofort fällig. § 4 Inkrafttreten Die Gebührenordnung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung der Bibliothek [...] Ausstellen eines Bibliotheksausweises eine Gebühr von € 5,00. 2. Für den Ersatz eines abhanden gekommenen oder beschädigten Bibliotheksausweises wird eine Gebühr von € 5,00 erhoben. 3. Bei verloren gegangenen

folgende Satzung beschlossen: Verwaltungsgebührensatzung Inhaltsverzeichnis § 1 Gebührenpflicht § 2 Gebührenfreiheit § 3 Gebührenschuldner § 4 Gebührenhöhe § 5 Entstehung der Gebühr § 6 Fälligkeit, Zahlung § [...] § 7 Auslagen § 8 Schlussvorschriften I. Gebührenverzeichnis Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung 3 § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Hemmingen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung [...] Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwaltungsgebühren), soweit nicht Bundesrecht oder Landesrecht etwas anderes bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen

werden, ein Abstellen ist allerdings nicht möglich. Alle weiteren Informationen u.a. zu den Nutzungsgebühren und den Standorten finden Sie in der ZEUS-App, im Google Play Store oder entsprechend im Apple

Kosten an, unter anderem Gebühren, Essensgelder. Die Kita-Gebühren dafür legt in der Regel die jeweilige Gemeinde fest. Wenn Sie die finanzielle Belastung durch die Kita-Gebühren nicht tragen können, können [...] können Sie beim örtlichen Jugendamt einen Antrag auf Gebührenermäßigung oder Gebührenbefreiung stellen. Die Gebührenermäßigung hängt z.B. von der Höhe Ihres Einkommens ab. Sie ist für alle Arten von Kin [...] Bitte informieren Sie sich hier beim Jobcenter – Bereich Bildung und Teilhabe. Sollte eine Gebührenermäßigung oder Befreiung bewilligt werden, wird immer direkt an Ihren Kindergarten-/Hortträger gezahlt

ge Sondernutzung § 3 Sonderregelungen § 4 Sondernutzungsgebühren § 5 Gebührenschuldner § 6 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld § 7 Gebührenerstattung § 8 Kostenerstattung und Sicherheitsleistungen [...] wird. (2) Die Gebühr wird mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung an den Schuldner zur Zahlung fällig. § 7 Gebührenerstattung (1) Wird eine Sondernutzung vor Ablauf des der Gebührenbemessung zugrundeliegenden [...] wird. § 4 Sondernutzungsgebühren (1) Für die Sondernutzung an den in § 1 genannten öffentlichen Verkehrsflächen werden Gebühren nach dieser Satzung und dem dazu ergangenen Gebührenverzeichnis erhoben. Soweit

der Kindergartengebührensatzung erlassen: § 1 Gebührenänderung Der bisherige § 3 der Satzung wird aufgehoben und wie folgt neu gefasst: § 3 Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr 1. Die Gebühren werden [...] Zeitraum der Schließung keine Gebühr erhoben. 7. Die Anmeldung gilt für die gewählte Gruppe mindestens 3 Monate. Bei Wechsel in eine höhere Gebührenstaffel ist die neue Gebühr ab sofort zu zahlen und für [...] öffentlicher Hilfen (Übernahme der Gebühren durch das Jugendamt/Sozialamt gemäß dem Kinder- und Jugendhilfegesetz) nicht möglich sein, die Gebühren zu leisten, kann die Gebühr in begründeten Fällen vom Träger