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Erlassung der KITA- Gebühren in dieser Form als verfassungswidrig abgelehnt. Grundsätzlich zur Gebührenfreiheit von KITAS: Wenn es eine gesellschaftliche Mehrheit „pro Gebührenfreiheit“ gibt, werden wir [...] KITAS In der letzten Sitzung des Gemeinderates am 12.05.2020 wurde einstimmig beschlossen, die Kindergartengebühren für die Monate April, Mai und Juni auf Grund der Schlie- ßung wegen der Corona-Pandemie a [...] ein Defizit für den Gemeindehaushalt von ca. 140.000 €. Nachfolgend haben wir die Kosten- und Gebührenent- wicklung in den Hemminger Kindergärten ohne Hort und Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule

Bekanntmachungen Fälligkeit des 2. Abschlags der Wasser-/Abwasser- gebühren Am 30.06.2020 wird die 2. Abschlagszahlung für Wasser-/ Abwassergebühren fällig. Die Höhe des fälligen Abschlags können Sie aus Ihrer

Amtliche Bekanntmachungen Fälligkeit des 2. Abschlags der Wasser-/Abwassergebühren Am 30.06.2020 wird die 2. Abschlagszahlung für Wasser-/ Abwassergebühren fällig. Die Höhe des fälligen Abschlags können Sie aus

der Kindergartengebühren für Kinder über 3 Jahren um 4,09% und für Kinder unter drei Jahren (Kita) um 9,0%, sowie der Hortgebühren um 5%. Die Begründung dazu war, dass die bisherigen Gebührensätze unter [...] hungen Rückerstattung Kita-Gebühren Monat März Aufgrund der Corona-bedingten Schließung der Kindertages- einrichtungen und des Horts ab 17.03.2020 werden die Be- nutzungsgebühren für den halben Monat März [...] D.S. Amtsleiter Fraktionen CDU - Ortsverband Hemmingen Aussetzung der geplanten Gebührenerhöhung Keine Gebührenerhöhung im Kinderbetreuungsbereich zum 01.09.2020 In der letzten Sitzung des Gemeinderates

dass die Gemeinden die coronabedingten Einnahmeausfäl le im Kindergartenbe- reich durch erhöhte Gebühren kompen- sieren. Die SPD-Frak- tion wird in den nächsten Jahren jede höhere Belastung von Familien [...] durch Haushaltsüberschüsse ein so großes Finanzpols- ter angelegt, dass wir auch ohne Anziehen der Gebühren- und Abgabenschraube die Pandemie bedingten Ausfälle tragen können. Wolfgang Stehmer Notdienste

die Bürger in Form von Gebühren selbst ist eine der zentralen Fragestellungen, die sich bei nahezu allen Entscheidungen stellt: Bei KiTA- Gebühren, Wasser- kosten, Abwassergebühren u.v.m.. Und da verstehen [...] Beschaffung von Tablets für die Glemstal- schule 109/2020 5 Kalkulation der Kindergartengebühren ab 09/2020 102/2020 6 Gebührenkalkulation für das Betreuungsan- gebot Hort und verlässliche Grundschule 100/2020

Aufgaben erforderlich ist. b) Privatpersonen und nicht-öffentliche Stellen erhalten auf Antrag eine gebühren- pflichtige Auskunft über einzelne personenbezogene Daten unter der Voraussetzung, dass die betroffene

verpflich- ten sich, jeweils ihre Gutachterausschussgebührensatzung sowie die Gebührentatbestände ihrer jeweiligen Gebüh- renverzeichnisse der Verwaltungsgebührensatzungen mit Wirkung jeweils zum 30.06.2020 [...] über die Erhe- bung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussge- bührensatzung) und die Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen [...] Auskünften jeglicher Art einhergehenden Tätigkeiten (Personal- und Sachkosten) und Gebührenein- nahmen der Verwaltungsgebührensatzung (Erträge). a. Privatwirtschaftlicher Bereich („Betrieb gewerblicher Art“):

Steueramt, Eigenbetriebe Wasserwerk und Frau Kratzer 32 Abwasserbeseitigung Kassenverwaltung, Kindergartengebühren Herr Grzibek 33 Gemeindekasse Frau Stefezius 37 Buchhaltung Frau Seitter 38 Ortsbaumeisterin [...] Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplan 2020 080/2020 4 Aussetzung der Abrechnung von Betreu- ungsgebühren für Mai/Juni 2020 086/2020 5 Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Hemmingen 079/2020

werden. Fälligkeit des 1. Abschlags der Wasser-/ Abwasser- gebühren Am 31.03.2020 wird die 1. Abschlagszahlung für Wasser-/ Abwassergebühren fällig. Die Höhe des fälligen Abschlags können Sie aus Ihrer [...] Hemmingen 049/2020 11 Leasing Serversystem Rathaus 046/2020 12 Aussetzung der Abrechnung von KiTa- Gebühren für April 2020 061/2020 13 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt 068/2020 14 Mitteilungen