§ 13a BauGB - Aufstel- lungsbeschluss und Billigung des Entwurfs 067/2021 2 Kalkulation der Benutzungsgebühren von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünf- ten ab 01.07.2021 064/2021 3 Barrierefreier Umbau
zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus eingehalten. Betreuungsgebühren und Essenspauschalen für den Monat Mai Die Betreuungsgebühren und Essenspauschalen für den Monat Mai werden aufgrund pand
Verfügung stehenden Mittel eingesetzt, um diese „weiße Flecken“ auf der Breitbandkarte zu schließen. Hortgebühren und Essenspauschale Information über die (anteilige) Erstattung der Hortge- bühren für den Monat [...] gestellt, dass ein Wechselbetrieb stattfi nden kann, sofern dies das Infektionsgeschehen zulässt. Die Gebühren für die Betreuung im Hort und in der Verlässli- chen Grundschule sowie die Mittagessenspauschale [...] hohen administrativen Aufwands von individuellen Einzelab- rechnungen wird eine Rückerstattung der Gebühr so- wie der Essenspauschale erst in den Folgemonaten, spä- testens jedoch zum Schuljahresende, v
Amtliche Bekanntmachungen Fälligkeit des 1. Abschlags der Wasser-/Abwassergebühren Am 31.03.2020 wird die 1. Abschlagszahlung für Wasser-/ Abwassergebühren fällig. Die Höhe des fälligen Abschlags können Sie aus [...] ankündigt. In den letzten Jahren hatte die Verwaltung in solchen Fällen nur die Erhöhung der Kin- dergartengebühren im Sinn. Wer ein Haushaltssicherungs- konzept ankündigt, soll von vorneherein Ross und Reiter [...] es uns gelänge, dass der Be- such des Kindergartens Laurentiusstraße bereits beim Erst- bezug gebührenfrei erfolgen würde. Andere Bundesländer machen uns vor, wie das gelingt. Deshalb warten wir sehn-
bisherigen fl ächenbezoge- nen Gebühr einschließlich Betriebskosten zu einer personen- bezogenen Gebühr einschließlich Betriebskosten. Zukünftig beträgt die personenbezogene Gebühr 250,- EUR im Monat. Diverse [...] wurde zuletzt zum 01.01.2012 geändert. Die damals festgelegten Gebührensätze sind mittlerweile nicht mehr angemessen. Deshalb sind die Gebühren für die Benut- zung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte [...] die Be- kanntmachung in dieser Ausgabe des Amtsblatts verwiesen. Die Finanzverwaltung hat die Benutzungsgebühren für Ob- dachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte neu kalkuliert. Die Sat- zung über die Benutzung
Änderung der Kindergartengebührensatzung er- lassen: § 1 Gebührenänderung Der bisherige § 3 der Satzung wird aufgehoben und wie folgt neu gefasst: § 3 Bemessungsgrundlage und Höhe der Gebühr 1. Die Kind [...] Anspruch genommen werden. Die Gebühr für 3 Tage beträgt 80%, der unter 1. q bis x festgesetzten Gebühren 4. Die Kindergartengebühr wird in 12 Monatsraten erhoben. 5. Die Gebühren sind für alle angemeldeten [...] Zeitraum der Schlie ßung keine Gebühr erhoben. 6. Die Anmeldung gilt für die gewählte Gruppe mindestens 3 Monate. Bei Wechsel in eine höhere Gebührenstaffel ist die neue Gebühr ab sofort zu zahlen und für
Aktuelle Steuer- und Gebührensätze Grundsteuer A ab 01.01.2017: 340 v. H. Grundsteuer B ab 01.01.2018: 340 v. H. Gewerbesteuer ab 01.01.2017: 380 v.H. Hundesteuer ab 01.01.2015: 84,00 € ab 01.01.2021:
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