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Stunde pro Tag und Bibliotheksnutzer begrenzt. § 8 Gebühren Die Nutzung der Bibliothek Hemmingen ist grundsätzlich gebührenfrei. Die Gebührenordnung der Bibliothek Hemmingen regelt die Ausnahmen. § 9 [...] n. 5. Für die Ausstellung eines Ausweises bzw. eines Ersatzausweises wird eine Gebühr erhoben, die in der Gebührenordnung festgesetzt ist. § 4 Verarbeitung personenbezogener Daten (§ 4 LDSG Baden-Württemberg) [...] Medien werden nicht ausgeliehen. 2. Bücher, die von anderen entliehen sind, können gegen Gebühr (vgl. Gebührenordnung der Bibliothek Hemmingen) vorbestellt werden. Sobald die vorbestellten Bücher vorliegen

ge Sondernutzung § 3 Sonderregelungen § 4 Sondernutzungsgebühren § 5 Gebührenschuldner § 6 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld § 7 Gebührenerstattung § 8 Kostenerstattung und Sicherheitsleistungen [...] wird. (2) Die Gebühr wird mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung an den Schuldner zur Zahlung fällig. § 7 Gebührenerstattung (1) Wird eine Sondernutzung vor Ablauf des der Gebührenbemessung zugrundeliegenden [...] wird. § 4 Sondernutzungsgebühren (1) Für die Sondernutzung an den in § 1 genannten öffentlichen Verkehrsflächen werden Gebühren nach dieser Satzung und dem dazu ergangenen Gebührenverzeichnis erhoben. Soweit

folgende Satzung beschlossen: Verwaltungsgebührensatzung Inhaltsverzeichnis § 1 Gebührenpflicht § 2 Gebührenfreiheit § 3 Gebührenschuldner § 4 Gebührenhöhe § 5 Entstehung der Gebühr § 6 Fälligkeit, Zahlung § [...] § 7 Auslagen § 8 Schlussvorschriften I. Gebührenverzeichnis Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung 3 § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Hemmingen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung [...] Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwaltungsgebühren), soweit nicht Bundesrecht oder Landesrecht etwas anderes bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen

Selbstauskunft / ggf. Erinnerungsinformation Mai/Juni 2011: Ergebnis zu den gebührenpflichtigen Flächen März-Juni 2011: Gebührenkalkulation Juni 2011: Beschlussfassung über die Satzung G:\Sitzungsbericht Amtsblatt\11 [...] Rahmenbedingungen der späteren Satzung Im Anschluss an eine umfangreiche Vorstellung der künftigen Gebührenfestsetzung durch einen Vertreter des Beratungsbüros beschloss der Gemeinderat bei 1 Enthaltung unter dem [...] b). Daneben beschloss das Gremium auch den Terminfahrplan für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühren (vgl. nachfolgenden Punkt c). a) Folgende Versiegelungsgrade werden von der Verwaltung vorg

Material nicht verweht werden kann. II. Marktgebühren § 12 Marktgebühren 1. Für die Benützung des Marktes nach § 3 dieser Satzung werden Gebühren erhoben. 2. Die Gebühren betragen für einen Standplatz: je Markttag [...] Verhalten auf dem Markt § 11 Sauberhalten des Wochenmarktes II. Marktgebühren § 12 Marktgebühren § 13 Entstehung und Fälligkeit der Gebühr III. Schluss- und Strafbestimmungen § 14 Schadenshaftung § 15 [...] 01 Marktordnung.doc Seite 9 Die Gebührenschuld entsteht mit der Zuweisung eines Standes oder Platzes. Die Gebühren werden fällig mit der Bekanntgabe der Gebührenschuld an den Schuldner. Bei Zahlungsverzug