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sind wir telefonisch erreichbar unter 0800 4 555500 für Arbeitnehmer (gebührenfrei) und 0800 4 555520 für Arbeitgeber (gebührenfrei). Alternativ erreichen Sie uns vorübergehend unter 07141 137 900. Alle [...] Steueramt, Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwas- serbeseitigung Frau Kratzer 32 Kassenverwaltung, Kindergartengebühren Herr Grzibek 33 Gemeindekasse Frau Stefezius 37 Buchhaltung Frau Seitter 38 Ortsbaumeisterin

werden. Fälligkeit des 1. Abschlags der Wasser-/ Abwasser- gebühren Am 31.03.2020 wird die 1. Abschlagszahlung für Wasser-/ Abwassergebühren fällig. Die Höhe des fälligen Abschlags können Sie aus Ihrer [...] Hemmingen 049/2020 11 Leasing Serversystem Rathaus 046/2020 12 Aussetzung der Abrechnung von KiTa- Gebühren für April 2020 061/2020 13 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt 068/2020 14 Mitteilungen

verpflich- ten sich, jeweils ihre Gutachterausschussgebührensatzung sowie die Gebührentatbestände ihrer jeweiligen Gebüh- renverzeichnisse der Verwaltungsgebührensatzungen mit Wirkung jeweils zum 30.06.2020 [...] über die Erhe- bung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussge- bührensatzung) und die Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen [...] Auskünften jeglicher Art einhergehenden Tätigkeiten (Personal- und Sachkosten) und Gebührenein- nahmen der Verwaltungsgebührensatzung (Erträge). a. Privatwirtschaftlicher Bereich („Betrieb gewerblicher Art“):

Ausbau der Theodor-Heuss-Straße. Die Aussetzung der Kindergarten- und Hortgebühren für April steht bereits in der Gebührensatzung und wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. Dass CDU und FWV auf weitere

der Verzicht auf eine Abbuchung der Kita-Gebühren für April fand keine Gegenstimme, ein gemeinsamer Antrag von Freien Wählern und CDU bezüglich der Gebührenerhöhung finden sie ebenfalls im Hemmingen Aktuell [...] Beispiel sei hier der Antrag der CDU und der Freien Wähler genannt, die beschlossene Erhöhung der Kita-Gebühren zurückzu- nehmen. Unseres Erachtens geht das nicht, bevor nicht ein ehrlicher und vollständiger

weitergeplant werden. • Nach der Kindergartengebührensatzung wird bei behördli- cher Schließung des Kindergartens von mehr als 1 Monat für den Zeittraum der Schließung keine Gebühr erhoben. Wir setzen uns dafür [...] Steueramt, Eigenbetriebe Wasserwerk und Abwasserbeseitigung Frau Kratzer 32 Kassenverwaltung, Kindergartengebühren Herr Grzibek 33 Gemeindekasse Frau Stefezius 37 Buchhaltung Frau Seitter 38 Ortsbaumeisterin [...] dafür ein, dass für die Monate April und Mai keine Kindergarten- und Hortgebühren erhoben werden. • Wir setzen uns auch dafür ein, dass örtliche Vereine, die durch die Corona-Pandemie finanzielle Probleme

Steueramt, Eigenbetriebe Wasserwerk und Frau Kratzer 32 Abwasserbeseitigung Kassenverwaltung, Kindergartengebühren Herr Grzibek 33 Gemeindekasse Frau Stefezius 37 Buchhaltung Frau Seitter 38 Ortsbaumeisterin [...] Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplan 2020 080/2020 4 Aussetzung der Abrechnung von Betreu- ungsgebühren für Mai/Juni 2020 086/2020 5 Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Hemmingen 079/2020

einheitliche Regelung geben wird, in welcher Höhe Gebühren erhoben werden. Insgesamt kommen im Bereich Gutachterausschusswesen zwei unterschiedliche Gebührensatzungen zur Anwendung: 1. für die Erstellung von [...] Bodenrichtwerten oder Informatio- nen aus der Kaufpreissammlung (gemäß dem Gebühren- verzeichnis zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Ditzingen vom 14.11.2006 in der durch die Änderung vom 01.01.2020 [...] Erstreckung Die „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Er- stattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gut- achterausschussgebührensatzung)" der Großen Kreisstadt Ditzingen in ihrer jeweils

Erlassung der KITA- Gebühren in dieser Form als verfassungswidrig abgelehnt. Grundsätzlich zur Gebührenfreiheit von KITAS: Wenn es eine gesellschaftliche Mehrheit „pro Gebührenfreiheit“ gibt, werden wir [...] KITAS In der letzten Sitzung des Gemeinderates am 12.05.2020 wurde einstimmig beschlossen, die Kindergartengebühren für die Monate April, Mai und Juni auf Grund der Schlie- ßung wegen der Corona-Pandemie a [...] ein Defizit für den Gemeindehaushalt von ca. 140.000 €. Nachfolgend haben wir die Kosten- und Gebührenent- wicklung in den Hemminger Kindergärten ohne Hort und Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule

dass die Gemeinden die coronabedingten Einnahmeausfäl le im Kindergartenbe- reich durch erhöhte Gebühren kompen- sieren. Die SPD-Frak- tion wird in den nächsten Jahren jede höhere Belastung von Familien [...] durch Haushaltsüberschüsse ein so großes Finanzpols- ter angelegt, dass wir auch ohne Anziehen der Gebühren- und Abgabenschraube die Pandemie bedingten Ausfälle tragen können. Wolfgang Stehmer Notdienste