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Beschlüsse des Gemeinderats aus der Sitzung vom 6. Februar 2024:

Tagesordnungspunkt Beschluss Ö1 Bürgerfragestunde Ö2 Beschluss Haushaltsatzung und Haushaltsplan 2024 mit Finanzplanung bis 2027 einstimmig beschlossen Ö3 Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Wasserwerk

Zuletzt geändert: 07.02.2024
Haushaltsrede des Vertreters von DIE PARTEI

en könnte der Gemeinderat nachhelfen. Statt darauf zu warten, dass die Strohgäunarren selbst den Nachwuchs-Clan erweitern, könnten einige besonders motivierte Mitglieder des Gemeinderats einen überraschenden [...] Lieber Herr Bürgermeister, liebe Verwaltung, geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Hemmingen, ein herzliches Willkommen zu diesem nicht ganz gewöhnlichen

Zuletzt geändert: 07.02.2024
Haushaltsrede der FDP-Vertreterin

Herren der Presse, liebe Hemminger Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, es sind unruhige Zeiten – bei uns und überall auf der Welt, heute so schön mit „geopolitisch“ [...] Subvention privater Haushalte, sondern darum, CO₂ einzusparen! Leider wurde dieser Antrag vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt. Froh bin ich, dass sich unsere Verwaltung als Zukunftsaufgabe die Digi [...] Dieser Haushalt ist das Ergebnis einer engagierten Zusammenarbeit von Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat im Interesse von Hemmingen und seinen Bürgerinnen und Bürgern. Dafür ein großer Dank an alle B

Zuletzt geändert: 07.02.2024
Haushaltsrede der SPD-Fraktion

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat, Sehr geehrte Vertreter/Innen der Presse, Sehr geehrte Damen und Herren, „Das Neue Normal“ 1. [...] Und da wollen wir ansetzen. Das Ziel zukünftiger Gemeindeentwicklung sollte sein: dass wir - die Gemeinderäte zusammen mit der Verwaltung unsere politische Arbeit an gemeinsamen Zielen ausrichten. Und dabei [...] für die Wiederbelegung im Friedhof sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen Bedarf. Das Recht des Gemeinderats, den Haushalt zu beschließen, wird zu Recht als „Königsrecht“ bezeichnet. Er beschreibt nicht

Zuletzt geändert: 07.02.2024
Haushaltsrede der FW-Fraktion

einen guten Teil zur Energiewende bei. Bereits Anfang des letzten Jahres beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Teilfortschreibung des Regionalplans zu Vorranggebieten für regionalbedeutsame Windkraftanlagen [...] Anschaffungskosten Anreiz genug ist und keiner öffentlichen Gelder bedarf. Am 15.11.2024 stimmte der Gemeinderat dem Beitritt zum Zweckverband „Laiblinger Weg“ und somit unserer Beteiligung am Regionalen Gew [...] dungen zu treffen. Dieses Jahr ist Wahljahr – nachdem doch einige langjährige Mitglieder des Gemeinderates bereits ausgeschieden sind und weitere nicht mehr zur Wahl antreten werden, wird sich das Gremium

Zuletzt geändert: 07.02.2024
Haushaltsrede der CDU-Fraktion

Hemmingen Sehr geehrter Herr Schäfer, sehr geehrte Damen und Herren aus der Verwaltung, liebe Gemeinderäte, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Damen und Herren von der Presse, beim Schreiben [...] Kleinen etwas tun. In diesem Sinne plädieren wir dafür, bei der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates nur noch zwei statt bisher drei stellvertretende Bürgermeisterposten zu besetzen. Dank moderner [...] kümmert. Wachstum und Gewerbegebiet Wie wird Hemmingen wachsen? Auf unsere Anregung hin hat sich der Gemeinderat in einer Klausurtagung mit diesem sehr wichtigen Thema eingehend beschäftigt. Im Ergebnis sehen

Zuletzt geändert: 07.02.2024
Rede von Bürgermeister Schäfer zur Einbringung des Haushaltsplanes am 19. Dezember 2023

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, inzwischen ist es eine gute Übung, dass wir in der letzten Sitzung des Jahres den Haushaltsplan für das kommende Jahr einbringen. Die Aufstellung des H [...] die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde. Für diese, meine sehr geehrten Damen und Herren des Gemeinderates, wurden sie zuletzt 2019 gewählt. Im kommenden Jahr nun stehen wieder die Kommunalwahlen an. Ich

Zuletzt geändert: 07.02.2024
Feuerwehr

zahlreiche Gäste der Einladung gefolgt. Unter Ihnen Bürgermeister Thomas Schäfer, Mitglieder des Gemeinderates, Vertreter des DRK-Ortsverein Hemmingen und der Kreisfeuerwehrverbandsvorsitzende, Klaus Haug

Zuletzt geändert: 07.02.2024
Grundsteuer – keine Erhöhung des Hebesatzes in 2024

Für das Jahr 2025 steht der Hebesatz noch nicht fest, dieser wird voraussichtlich Ende 2024 vom Gemeinderat neu beschlossen. Die Basis für die Ermittlung des neuen Hebesatzes bilden die vom Finanzamt fe [...] ungen/Häuser/unbebaute Grundstücke/ …) vom Finanzamt erfasst wurden. Aufgrund dessen kann der Gemeinderat über den neuen Hebesatz beschließen. Der neue Hebesatz orientiert sich an der geforderten Aufk

Zuletzt geändert: 07.02.2024
Zu beachtende Karenzzeit anlässlich der Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni 2024

vom 17. Juli 2018 sind sowohl Stellungnahmen der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zu kommunalpolitischen Themen in der Zuständigkeit des Gemeinderats, zu gemeindlichen Vorhaben, Einrichtungen und Planungen

Zuletzt geändert: 07.02.2024
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